Finnlands Oberster Gerichtshof verurteilt Päivi Räsänen wegen "Hassrede" gegen Homosexuelle
Die Verurteilung fällt unter den Abschnitt 'Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit' des finnischen Strafgesetzbuches.
Räsänen und der lutherische Laienbischof Juhana Markus Pohjola wurden in einem 3:2-Urteil verurteilt.
Nach Angaben von AdfInternational.org erkannte das Gericht an, dass der Inhalt nicht zur Gewalt aufrief. Es ging sogar so weit zu sagen, dass das betreffende Verhalten "nicht besonders schwerwiegend" war.
Der Oberste Gerichtshof befand sie jedoch für schuldig, "Meinungen, die Homosexuelle als Gruppe aufgrund ihrer sexuellen Orientierung beleidigen, öffentlich zugänglich zu machen und zu halten".
Das Gericht verhängte Geldstrafen in Höhe von mehreren Tausend Euro und entschied, dass die fraglichen Äußerungen "aus der Öffentlichkeit entfernt und vernichtet werden müssen".
In Bezug auf einen Tweet aus dem Jahr 2019, in dem ein Bibelvers zitiert wurde, sprach das Gericht sie jedoch frei.
Räsänen war zuvor von zwei unteren Gerichten von allen Anklagepunkten freigesprochen worden.
AI-Übersetzung